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St. Vegas? Nein Danke!

+++ ERKLÄRUNG VON ST. PAULI SELBER MACHEN ZU KIOSKEN, CORNERN UND EVENTS AUF ST. PAULI +++  St. Paulianer*innen haben heute auf der Reeperbahn Platz genommen, um zu zeigen: Der Kiez bleibt frei und unregulierbar. Alkoholverbote und billige Stimmungsmache gegen Kioske gehen gar nicht – sie dienen nur den Interessen derjenigen, die für die Eventisierung des Kiezes verantwortlich sind und sich nun über die Geister wundern, die sie riefen.
St. Pauli selber machen erklärt:

ST. VEGAS? NEIN DANKE!

Sieben Feststellungen zu Kiosken, Cornern und Events auf St. Pauli.

1. Die Eventisierung und Ballermannisierung von St. Pauli wird mit jedem Sommer unerträglicher. 30 Millionen Menschen besuchen inzwischen jährlich den Kiez und die umliegenden Viertel, angezogen von Events wie dem unsäglichen Schlagermove, absurden Winzerfesten und anderen idiotischen Veranstaltungen. Hatte St. Pauli bis 1996 ganze zwei Großevents – den Hafengeburtstag und den Welt-Astra-Tag –, gibt es inzwischen in der Sommersaison fast im Wochentakt Veranstaltungen zur Bespaßung des meist touristischen Publikums. Es ist schlichtweg falsch, dass der Kiez immer schon eine hochfrequentierte Party- und Saufmeile war.

2. Der Run auf St. Pauli hat auf dem Kiez eine Goldgräberstimmung ausgelöst. Stadtbekannte Spekulanten ebenso wie Grundeigentümer*innen haben seit Jahren Grundstückspreise und Gewerbemieten in die Höhe getrieben, um beim Boom abzukassieren. Die Einrichtung des Business Improvement District Reeperbahn (BID) 2015 war ein weiterer Schritt, den Kiez zu kommerzialisieren. Die Folge: öde Systemgastro, die auf maximalen Durchsatz ausgerichtet ist, kaum Clubs, die mit einem aufregenden Konzept aufwarten können, und zunehmende Leerstände.

3. Einige der Grundeigentümer*innen und Gastro-Akteure, die im Februar auf dem Kiez mit viel Getöse gegen die Kioske demonstrierten, haben diese Entwicklung von St. Pauli zu St. Vegas mit verschuldet. Ihnen geht es mitnichten darum, den Kiez zu „retten“. Sie wollen sich unliebsame Konkurrenz vom Halse schaffen und das Geschäft auf dem Kiez reglementieren. Der BID war hier nur der Anfang. Wohl wissend, dass auf St. Pauli natürlich etliche Anwohner*innen von der Ballermannisierung genervt sind, tun sie nun so, als ob sie auch im Interesse dieser Anwohner*innen handeln würden. Die sind aber nicht so blöd, diese Strategie nicht zu durchschauen. Warum sollten sie die Kiez-Gastronomie verteidigen, die sie seit Jahren nicht mehr besuchen? Es gibt genug Bars und Kneipen rund um den Kiez, in denen sie sich wohlfühlen und die aufgrund eines guten Konzepts die Konkurrenz durch Kioske nicht fürchten müssen.

4. Die wachsende Zahl von Kiosken ist das Symptom dieser Entwicklung, nicht die Ursache. Wenn die Preise steigen, das Gastro- und Club-Angebot aber langweilig ist, trinken die Leute lieber draußen. Und je mehr Leute auf den Kiez drängen, desto größer wird eben die Nachfrage nach Kiosken. Wer darauf setzt, immer mehr Besucher*innen auf die Reeperbahn zu locken, muss sich darüber nicht wundern. Dass auch kleine Läden für die Nahversorgung und Dönerbuden ihren Alkoholverkauf ausweiten, ist bei Mieterhöhungen von 100 und mehr Prozent nachvollziehbar.

5. Das Draußen-Trinken und „Cornern“ ist nicht neu. Schon in den Neunzigern gab es abends lange Schlangen an der Esso-Tanke, die mehr Umsatz mit Getränken als mit echtem Sprit machte. Auch in St. Pauli Mitte, Karoviertel und Schanze hat man mit dem Bier in der Hand draußen gestanden. Doch auch hier gilt: Mit der Quantität ändert sich die Qualität. Der Run auf St. Pauli hat jede Menge Kapalken angelockt, die glauben, öffentliches Pinkeln und Grölen seien ein Ausdruck von Freiheit. Das sagt auch einiges über eine Gesellschaft, die das öffentliche Leben mehr und mehr reglementiert und die Menschen unter Druck setzt, viel Leistung für wenig Lohn zu liefern – erst recht in der jungen Generation, die sich zunehmend von Job zu Job hangeln muss.

6. Ein Alkoholverkaufsverbot für Kioske ab 22 Uhr wird nichts bringen – das ist reine Klientelpolitik. Das einzige, was es bringen wird, sind britische Verhältnisse: So wie Pub-Gänger*innen kurz vor der Sperrstunde noch ein paar Pint bunkern, werden die Nachtschwärmer*innen eben einen Schwung Sixpacks und Schnapsflaschen kurz vor zehn einkaufen und dann trotzdem draußen weiter trinken. Das weiß jeder Kioskbesitzer, der schon lange auf St. Pauli im Geschäft ist. Und das sind übrigens nicht wenige – viele Kioske sind seit jeher Treffpunkte für die Nachbarschaft, und mit dem Verschwinden der Eckkneipen sind sie zunehmend auch Bezugsorte für ältere St. Paulianer*innen geworden.

7. Es gibt keine einfache Lösung. Ein nächtliches Alkoholverkaufsverbot in Kiosken, Polizeistreifen, eine „Befriedung“ des öffentlichen Raums und eine Gängelung der Kleingastronomie durch das Ordnungsamt sind das letzte, was St. Pauli braucht. Es kann nur darum gehen, den Run auf St. Pauli zu entzerren: Großevents auf die ganze Stadt verteilen, keine weiteren Hotels mehr genehmigen, Airbnb-Wohnungen konsequent stilllegen, St. Vegas absagen. Klar, das wird nicht in ein paar Monaten gelingen. Aber das muss das Ziel sein. Noch ein kleiner Tipp am Rande: Baut erst mal ein paar öffentliche Toiletten. Das würde vielen Gastronom*innen und Anwohner*innen schon das Leben leichter machen.

Hamburg, 5.5.2018

StPauliSelberMachen-Express vom 24.04.18

1) Vorbereitungstreffen zum MietenMOVE, 24.04., Gängeviertel

Gegen Wohnungsnot und Mietenwahnsinn – Gemeinsam für eine andere
Wohnraumpolitik!

Am 2. Juni 2018 rufen das Netzwerk Recht auf Stadt und hoffentlich viele
kleine und größere Initiativen und Bündnisse zu einem MietenMOVE auf.

Am nächsten Dienstag treffen wir uns zum 2. Vorbereitungstreffen in der
Fabriqueim Gängeviertel im Seminarraum, 4. Stock.

Es ist unsere Stadt! Und es muss etwas passieren! Wir lassen es nicht
zu, dass die rot-grüne Regierung und Immobilienunternehmen Hamburg zur
exquisiten Zone für Besserverdienende machen! Wir wollen Druck machen
für eine andere Politik!
Wir wollen etwas bewegen! Wir wollen uns mit vielen und vielfältigen
Ausdrucksformen durch die Stadt ziehen, und laden zum großen MietenMOVE
am 02. Juni 2018.

Weitere (vorläufige) Infos auf Facebook:
https://www.facebook.com/events/217989232306193/

2) NINA-Kunstaktion: Gutes Wohnen statt Camps, 25.04., Mönckebergstraße

Mittwoch 25.04. 16:00-20:00, Mönckebergstraße/Petrikirche: NINA FraueN IN
Aktion/WomeN IN Action Kunstaktion: Gutes Wohnen statt Camps.

Installation eines Zimmers in einer Unterkunft für Geflüchtete und
Berichte von betroffenen Frauen. Aktion offen für alle. Kinderbetreuung.

Wir wollen der Regierung und anderen Menschen zeigen, was Frauen* in
Unterkünften für Erfahrungen machen.
Wir wollen in einem solidarischen Hamburg leben.
Wir laden euch ein: Kommt mit uns. Hört Frauen aus Camps zu. Sprecht
über eure Erfahrungen.
Unsere Stimmen sind wichtig! Lasst uns zusammen laut und stark sein!
Kinder sind willkommen. Es gibt auch etwas zu essen.

3) Demonstration gegen rassistische Kontrollen, 28.04., ab Park Fiction

28.04. 15:00, Yaya Jabbi Circle/Park Fiction: Demonstration gegen
rassistische Kontrollen durch St. Pauli und Schanze, Ende
Schanzenbahnhof ca. 18:15.

Ende 2016 wurden die „Gefahrengebiete“ in Hamburg zu „gefährlichen
Orten“ transformiert. Daher darf die Polizei auf St. Pauli und anderswo
außerordentliche Praktiken wie z.B. verdachtsunabhängige Identitätsfeststellungen durchführen. Seit einigen Wochen hat sich der Belagerungszustand durch die Polizei noch einmal massiv verschärft. Rassismus und
Polizeigewalt in Form von rassistischen Polizeikontrollen sind hier, aber auch an anderen Orten, allgegenwärtig.
Wir sagen: Es gibt hier kein Problem mit der Sicherheit. Es gibt hier ein Problem mit der Polizei.

Wir, Geflüchtete, Anwohner*innen und andere solidarische Menschen fordern:
– Schluss mit den rassistischen Kontrollen auf St. Pauli und anderswo
– „Gefährliche Orte“ und „Task Force Drogen“ abschaffen!
– Bleiberecht und Arbeit statt Obdachlosigkeit und Armut!
– Solidarität statt Repression!

Wir rufen alle solidarischen Menschen dazu auf, gemeinsam unsere
Forderungen am Samstag 28. April auf die Straße zu tragen.

4) St. Pauli selber machen! Jeden 1. Montag im Monat: 07.05., 19.30h

Jedem 1. Montag im Monat findet der offene Stadtteiltreff „St. Pauli
selber machen“ statt.

Das nächste Treffen ist am 7. Mai 2018 um 19:30 Uhr im Centro Sociale.

Ladet Eure NachbarInnen ein, bringt FreundInnen mit!
Kommt alle.

PM G20ApUA: Ungebrochener Verurteilungswille der Hamburger Justiz

Im Berufungsverfahren des Niederländers Peike S. am Landgericht Hamburg hat die Vorsitzende Richterin am 10. Verhandlungstag einen Antrag abgelehnt, Videomaterial als Beweismittel beizuziehen, das Peike S. entlasten könnte. 
Peike S. war im August 2017 von Amtsrichter Johann Krieten im ersten G20 Prozess zu einer Haftstrafe von zwei Jahren und sieben Monaten verurteilt worden, weil er sich angeblich des schweren Landfriedensbruchs, gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte bei der Festnahme schuldig gemacht hätte. In diesem ersten Prozess hatten laut Hamburger Polizei keine Foto- oder Videoaufzeichnungen vorgelegen; die Verurteilung hatte lediglich auf Zeugenaussagen von zwei Berliner Polizisten beruht. Im Berufungsverfahren kam nun heraus, dass die schriftlichen Zeugenaussagen der beiden Beamten auf Veranlassung der  SoKo „Schwarzer Block“ aufeinander abgestimmt worden waren.

[…]

Die komplette Pressemitteilung des G20ApUA lesen

StPauliSelberMachen-Express vom 01.03.18

1) Das Esso-Häuser-Gelände für die Menschen auf St. Pauli!

Statement von St. Pauli selber machen anlässlich der laufenden
Verhandlungen zwischen Bayerischer Hausbau, Bezirk und PlanBude über den
städtebaulichen Vertrag für die Neubebauung des Esso-Häuser-Geländes.

Komplettes Statement lesen

 

2) Der Geist der Esso-Häuser spukt durchs Viertel

Am Dienstag, den27. Februar 2018, spukte es gewaltig auf St. Pauli: Aktuell befinden sich die Verhandlungen zwischen Bayerischer Hausbau, Bezirk und PlanBude um den städtebaulichen Vertrag auf der Zielgeraden. Am Abend kam es während der finalen Verhandlungen zu einer Geisterstunde vor den Räumlichkeiten des Investors. Ein fliegendes Geistertransparent mit folgender Aufschrift schwebte vor den Fenstern der Verhandlungsräume: „Der Esso-Geist befiehlt: St. Pauli Code durchsetzen! Das Eckpunktepapier ist nicht verhandelbar!“ Auf zahlreichen weiteren Pappschildern wurde den bereits verhandelten Forderungen des St. Pauli Codes Nachdruck verliehen. Auch nicht auf Druck des Investors darf von diesen Punkten abgewichen werden.

Der Geist der Esso-Häuser stellt ein für allemal klar:„Der St. Pauli Code muss umgesetzt werden. Ohne Wenn und Aber. Sonst könnte es schon bald ziemlich gruselig werden auf St. Pauli.“ – „St. Pauli ist und bleibt ein widerspenstiger Stadtteil. Sollte versucht werden am Eckpunktepapier zu rütteln, wird es massive Proteste auf St. Pauli geben – nicht nur zur Geisterstunde.“

Video der Aktion: https://vimeo.com/257904728

Mopo-Artikel (mit Video): https://www.mopo.de/hamburg/spuk-auf-st–pauli-hier-protestieren-die-geister-der-esso-haeuser-29791466

Abendblatt-Artikel: https://www.google.de/url?sa=t&rct=j&q=&esrc=s&source=web&cd=1&cad=rja&uact=8&ved=0ahUKEwi5hMLO4crZAhVHZlAKHWlEDcsQqOcBCCgwAA&url=https%3A%2F%2Fwww.abendblatt.de%2Fhamburg%2Fhamburg-mitte%2Farticle213574303%2FProtestaktion-Der-Geist-der-Esso-Haeuser-spukt-auf-St-Pauli.html&usg=AOvVaw3GVV2DyUizqnFwaJQbAij6

 

3) PM des G20ApUA: Innenbehörde missachtet rechtsstaatliche Grundrechte

Der Außerparlamentarische Untersuchungsausschuss G20 (G20ApUA) kritisiert das Verhalten der Hamburger Innenbehörde. Diese hat dem vor Gericht stehenden Konstantin P. während seines laufenden Verfahrens eine Ausweisungsverfügung zugestellt – ohne das Urteil des Amtsgerichts abzuwarten. Die Behörde fordert Konstantin P. auf, Deutschland umgehend zu verlassen. Zudem soll es ihm für fünf Jahre verboten sein, nach Deutschland und erweitert auch in den Schengenraum einzureisen. Dieses Verhalten steht im Gegensatz zu den Prinzipien des Rechtsstaats. Der Prozess wird morgen, am 2. März um 9 Uhr fortgesetzt.
[…]

komplette Pressemitteilung lesen:
https://g20apua.blackblogs.org/?p=60

4) Gemeinsam sind wir stärker! Netzwerktag, 3.3., 15 Uhr, Gängeviertel

Gemeinsam sind wir stärker!

Deswegen möchten wir uns ab jetzt regelmäßig in größerer Runde treffen, um uns in einem gemütlichen Rahmen auszutauschen, voneinander zu lernen und zusammen zu planen: wofür kämpfen wir in Hamburg? Und was brauchen wir dazu?

Erster NMTP- Netzwerktag:
3.März, Gängeviertel (1. Stock in der Fabrique, Speckstraße), 15-19 Uhr
(maximal)

Thema: Wie funktioniert Bürgerasyl (die Idee, dass Privatpersonen ihre Wohnung als ‚Asyl‘ für von Abschiebung bedrohte Menschen zur Verfügung stellen)? Wer kämpft dafür bereits in Hamburg? Was gilt es zu beachten?

Es gibt vor Ort Getränke und ein paar Kleinigkeiten zu essen, bringt aber gerne noch mit, was ihr mögt!

Wir freuen uns auf euch,

Recht auf Stadt – Never mind the papers!

 

5) United we stand! Antirepressionsdemo, 17.03., 14 Uhr, Gänsemarkt

United we stand! Gemeinsam gegen Repression und autoritäre Formierung! Antirepressionsdemo am Samstag, 17.03.2018 um 14.00 Uhr, Gänsemarkt in Hamburg.

Getroffen hat es einige, gemeint sind wir alle! Freiheit für alle G20-Gefangenen! Freiheit für alle Gefangenen!

https://unitedwestand.blackblogs.org/antirepressionsdemo-17-03-2018-hamburg/

 

6) We’ll come United – antirassistische Parade, Vorbereitung 24.3., Kölibri

We’ll come United – antirassistische Parade 29. September 2018 in Hamburg!

Wer sind wir
Wir sind eine offene bundesweite Initiative von Personen aus verschiedenen sozialen, antirassistischen und politischen Netzwerken. Hinter uns stehen keine großen Organisationen und keine Parteien. 2017 haben wir die Parade, begleitet von mehr als 50 Aktionen im Rahmen der Action Days, vor der Parade veranstaltet.
Hier gibt es Eindrücke: www.welcome-united.org/de/parade2017/

Was ist am Wochenende vom 28. – 30. September in Hamburg geplant?
Wir machen am 29. September 2018 eine große Parade des Antirassismus und Solidarität: Demo, Zug, Karneval, Theater, Musik. Wir wollen unsere Geschichten auf den Straßen sehen, den Ungehörten Gehör verschaffen und unsere Forderungen in die öffentliche Debatte bringen. Die Parade wird ein fantasievoller Ort der Gemeinschaft gegen Rassismus, gegen die Entrechtung und Entmenschlichung von Geflüchteten.
Hier ein Video der Parade 2017: www.youtube.com/watch?v=jIGtlvpxN8M

Wer soll mitmachen?
Es sollen alle mitmachen, denen Solidarität und Antirassismus wichtig sind. Egal, ob politische Gruppen, Cafés, Clubs, Willkommensinitiativen oder Einzelpersonen: Alle sind eingeladen und aufgefordert, mitzumachen! Kommt vorbei und gestaltet mit. Motiviert Eure Nachbar*innen, Freunde, Menschen in Camps und auf der Straße, das auch zu tun.

Was könnt Ihr tun?
Merkt Euch den Termin, erzählt es weiter, abonniert unseren Newsletter, kommt zu unseren Treffen – in Kürze wird es auf unserer Website und auf Facebook Informationen geben zum Tag selbst und zu weiteren Möglichkeiten sich einzubringen.
www.welcome-united.org/
www.facebook.com/welcomeunited/

3. Hamburger Netzwerktreffen am 24.03. von 12:00 – 18:00 Uhr im Kölibri, Hein-Köllisch-Platz 11/12 , 20359 Hamburg

Übrigens: Nächste Zwischenstation von We’ll come United ist Göttingen, wo wir im Mai gemeinsam mit dem Netzwerk kritische Migrations- und Grenzregimeforschung (kritnet) und dem Solidarity City-Netzwerk über eine Große Koalition des Antirassismus beraten werden. Eine Summer School im Juli ist in Planung.

 

7) Gutes Wohnen für alle statt Camps!, 25.3., 15 Uhr, Kölibri

Gutes Wohnen für alle statt Camps!

Wir laden euch ein. Erfahrungs-Austausch und Aktions-Planung.
Wann? 25. März, 15:00 – 18:00 Uhr
Wo? im KÖLIBRI, Hein-Köllisch-Platz 10-12 (S-Bahn Reeperbahn)

Wohnen ist für alle Menschen existenziell! Deshalb wollen wir, NINA FraueN IN Aktion/ WomeN IN Action zusammen mit euch aktiv werden. Für mehr bezahlbare Wohnungen. Gegen die Unterbringung von geflüchteten Menschen in Camps. Insbesondere Frauen kommen hier nicht zur Ruhe nach den traumatischen Erlebnissen der Flucht.

Was wir machen wollen:
1. Kurzer Überblick über die Lage von Neu-Angekommenen in Hamburg
2. Frauen berichten von ihrer Wohn-Situation und ihren Erfahrungen in verschiedenen Hamburger Unterkünften.
3. Informationen für diejenigen, die eine Wohnung suchen. Und für diejenigen, die sie dabei unterstützen wollen.
4. Vorschlag für eine Aktion auf dem Rathausmarkt. Wir wollen die un-möglichen Wohn-Situationen von Neu-Angekommenen Hamburger_innen zeigen und skandalisieren.

Alle sind herzlich eingeladen! Mit Kindern. Es gibt Essen und Trinken.

 

8) St. Pauli selber machen! Jeden 1. Montag im Monat: Mo, 05.03., 19.30h

Jedem 1. Montag im Monat findet nun der offene Stadtteiltreff „St. Pauli selber machen“ statt.
Das nächste Treffen ist am 5. März 2018 um 19:30 Uhr im Centro Sociale.
Ladet Eure NachbarInnen ein, bringt FreundInnen mit!
Kommt alle.

Pressemitteillung G20ApUA: Innenbehörde missachtet rechsstaatliche Grundrechte

Der Außerparlamentarische Untersuchungsausschuss G20 (G20ApUA)
kritisiert das Verhalten der Hamburger Innenbehörde. Diese hat dem vor
Gericht stehenden Konstantin P. während seines laufenden Verfahrens eine
Ausweisungsverfügung zugestellt – ohne das Urteil des Amtsgerichts
abzuwarten. Die Behörde fordert Konstantin P. auf, Deutschland umgehend
zu verlassen. Zudem soll es ihm für fünf Jahre verboten sein, nach
Deutschland und erweitert auch in den Schengenraum einzureisen. Dieses
Verhalten steht im Gegensatz zu den Prinzipien des Rechtsstaats. Der
Prozess wird morgen, am 2. März um 9 Uhr fortgesetzt.

[…]

Die komplette Pressemitteilung des G20ApUA lesen

Stadtteilfrühstück im Kölibri, 21.1., ab 12 Uhr

Frühstücken und ins Gespräch kommen

Das Stadtteilfrühstück der GWA St. Pauli ist ein Nachbarschafts-Treff mit Mitbringbuffett und Gästen. Es bietet einen unkommerziellen, nachbarschaftlichen Raum für Austausch und Kommunikation – und natürlich: ein leckeres Frühstück. Diese Plattform ist ein offener Ort für Alle, an dem politische Außeinandersetzung und kulinarischer Genuss aufeinander treffen. Es gibt ein Frühstücksbuffet zu dem die Besucher*innen eigenes Essen mitbringen oder sich gegen Spende bedienen können.

Dieses Mal laden „St. Pauli selber machen“ und „St. Pauli solidarisch“ zusammen mit der GWA zum Frühstücken und Klönen ein.

Hier gibt es den Flyer zum Download: Ausdrucken und in euren Hausflur hängen!

Die vierte Ausgabe der St. Pauli Stadtteilzeitung

Die 4. Ausgabe der Stadtteilzeitung ist erschienen!

Zahlreiche Exemplare sind bereits auf dem Antirepressions-Schanzenviertelfest verteilt worden, aber wir sorgen natürlich auch dafür, dass ihr sie in Läden, Kneipen und Bars auf und um St. Pauli finden könnt.

Helft mit die Stadtteilzeitung breit im Viertel zu verteilen. Ihr könnt euch kostenlos Exemplare abholen:

  • GWA St. Pauli
  • St. Pauli Tourist Office
  • Schanzenbuchhandlung
  • Centro Sociale

Und natürlich gibt es die Ausgabe auch wieder als Download:

Vielen Dank an die Redaktion der Stadtteilzeitung und an alle irgendwie Beteiligten. Danke auch an Projektgruppe HCU, Silly Walks Discotheque, steg, Kurverwaltung St. Pauli sowie St. Pauli Roar Soli-Espresso für die finanzielle Unterstützung.

Wenn ihr Interesse daran habt, euch in das Projekt Stadtteilzeitung einzubringen, findet ihr weitere Informationen auf Facebook.

Artikel im stadtkultur Magazin: Stadtpolitik von unten: St. Pauli selber machen

In der neusten Ausgabe des stadtkultur Magazins haben wir einen Beitrag über unseren Ansatz veröffentlicht:

Stadtpolitik von unten: St. Pauli selber machen

„St. Pauli selber machen“ ist eine Plattform für alle, die den Stadtteil solidarisch gestalten wollen. Sie trägt denselben Namen wie ein 2012 und 2013 durch Bundesmittel finanziertes Projekt der GWA St. Pauli, das neue Wege der Partizipation erprobt hat. Der hier entwickelte Ansatz gilt auch für die Plattform: Die St. Paulianer*innen planen selbst und beteiligen erst anschließend Behörden, Politik und Investor*innen. Sie diskutieren, wie sich St. Pauli weiterentwickelt, und sorgen dafür, dass alle – unabhängig vom Geldbeutel – hier leben, arbeiten und wohnen (bleiben) können.

Autor*innen: Birgit Otte und Joscha Metzger

Den kompletten Beitrag findet ihr hier:

Stadtpolitik von unten: St. Pauli selber machen


Oder als gelayoutete PDF-Version hier: Download

Bericht zur außerordentlichen Stadtteilversammlung vom 20. Juli 2017

Wow! Das war die bislang größte Stadtteilversammlung auf St. Pauli – und dies bei einer Mobilisierung von nur wenigen Tagen. Der Gesprächsbedarf war offensichtlich riesig.

Zusammen mit 13 Initiativen, Gruppen und Projekten hatte „St. Pauli selber machen“ Bewohner*innen und Gewerbetreibende aus der Schanze, dem Karoviertel und dem restlichen St. Pauli zu einem offenen Austausch über die G20-Gipfel-Woche geladen. Wir haben damit einen Raum eröffnet, unterschiedliche Erfahrungen und Sichtweisen zu den Protesten, der Polizeigewalt und auch zu den Ausschreitungen in der Schanze in der Nacht auf den 8. Juli ins Gespräch zu bringen.

Der Ballsaal war bis auf den letzten Stuhl und das letzte freie Plätzchen mit ca. 1200 Menschen so voll, dass über 100 Leute nicht mehr hereinkamen. Ein Teil von ihnen setzte sich daraufhin unten vor dem Eingang zu spontanen Gesprächsrunden zusammen.

Drinnen im Saal startete der Abend mit einer Erklärung von Seiten der Roten Flora zu ihrer Rolle bei den G20-Protesten und zu der besagten Nacht. Andreas Blechschmidt distanzierte sich dabei erneut von den unverantwortlichen Brandstiftungsversuchen in Wohnhäusern und den brennenden Barrikaden, die Menschen in den umliegenden Häusern gefährdet haben. Eine Verantwortung der Roten Flora für die Eskalation der Proteste wies er zurück. Die Rote Flora sei Teil der Proteste gewesen, aber keine Veranstalterin, das Gebäude habe als Infopunkt mit Küche und Sanitätsstation gedient.

In kleinen Gesprächsgruppen wurde über diese Erklärung und eigene wichtige Erlebnisse während des Gipfels gesprochen. Dies mündete in einen offenen Austausch im großen Plenum.

Die Luft im Raum war zum Schneiden, die geäußerten Positionen kritisch und teilweise kontrovers. Trotzdem war die Gesprächsatmosphäre geprägt von gegenseitigem Respekt, Rücksichtnahme und einer großen Aufmerksamkeit für jeden einzelnen Redebeitrag.

Einige Bewohner*innen der Schanze schilderten ihre Ängste und kritisierten die erlebten Krawalle. Andere wiederum lehnten militante Aktionsformen nicht per se ab. Immer wieder wurde hervorgehoben, dass die Ereignisse differenziert betrachtet werden müssen. Einigkeit bestand in der Ablehnung von Bränden, die auf Wohnhäuser übergreifen können.

Immer wieder solidarisierten sich Menschen sehr deutlich mit der Roten Flora und allen anderen linken Zentren.

Breite Kritik erfuhr die Verengung der Debatte auf die so genannte Krawallnacht, während über die vielfältigen kreativen Proteste und erfolgreichen Blockaden sowie die inhaltliche Kritik an G20 kaum gesprochen werde. Gerade die erfolgreichen Aktionen über die ganze Gipfelwoche hinweg stellen aber eine zentrale Erfahrung der Anwohner*innen dar. Sorgen bereiten vielen Anwohner*innen die von der Polizei ausgehende Gewalt, die vorgenommenen Rechtsbrüche und die offensichtlich auf Eskalation angelegte Strategie der Einsatzleitung.

Der offenbar nicht vorhandene Aufklärungswille und die mangelnde Kritikfähigkeit des Senats wurden deutlich bemängelt. Die Erlebnisse während des Gipfels sollten zusammengetragen und in einem parlamentarischen sowie einem außerparlamentarischen Untersuchungsausschuss bearbeitet werden.

Nach ca. 3 ½ Stunden konzentrierter Debatte lag schließlich folgende Erklärung in der Luft und wurde per Akklamation verabschiedet:

  1. Wir wollten keinen G20 und jetzt wissen wir noch besser, warum.
  2. Wir haben unsere eigenen Erfahrungen. Wir lassen uns nicht diktieren, was passiert ist. Wir werden uns weiter austauschen und mitteilen.
  3. Rote Flora und alle anderen linken Zentren bleiben!

Wie geht es weiter?

Wir wollen das nächste offene Treffen von „St. Pauli selber machen“ als einen Ort nutzen, die Gespräche fortzuführen und insbesondere auch zu überlegen, wie wir konkret weitermachen wollen. Wir treffen uns am Montag, den 7. August, um 19:30 Uhr im Kölibri.

 


Ein herzliches Dankeschön an alle, die mobilisiert und mitgeholfen haben, diese Stadtteilversammlung möglich zu machen, insbesondere an das Sound System Alta Voz, den Golden Pudel Club und last but not least an den FC St. Pauli, der so unkompliziert den Ballsaal mietfrei zur Verfügung gestellt hat.